EP EP4797032A1

GAS PRESSURE REGULATOR, IN PARTICULAR PRESSURE REDUCER, WITH INTEGRATED SAFETY DEVICE

Abstract

Es wird ein Gasdruckregler (10) mit integrierter Sicherheitseinrichtung (40) vorgeschlagen. Der Gasdruckregler (10) weist auf: ein Gehäuse (12), eine im Gehäuse (12) angeordnete Membran (14), die das Gehäuse (12) in einen ersten und zweiten Gehäusebereich (16, 18) unterteilt, eine in dem ersten Gehäusebereich (16) angeordnete Stellfeder (20), die mit der Membran (14) verbunden ist, ein in dem zweiten Gehäusebereich (18) angeordneter Gaseinlass (24) und Gasauslass (28), ein in dem zweiten Gehäusebereich (18) angeordneter Ventilhebel (30), der zwischen dem Gaseinlass (24) und dem Gasauslass (28) angeordnet und zwischen einer geschlossenen Stellung und einer offenen Stellung bewegbar ist, eine Hebelöse (38), die mit der Membran (14) und dem Ventilhebel (30) derart verbunden ist, dass eine hervorgerufene Auslenkung der Membran (14) in eine Bewegung des Ventilhebels (30) überführbar ist, und eine Sicherheitseinrichtung (40), die bei Überschreiten einer vorbestimmten Beschleunigung den Gaseinlass (24) schließt, wobei die Sicherheitseinrichtung (40) einen Schieber (42) aufweist, der im Sicherheitsfall derart auf den Ventilhebel (30) wirkt, dass der Ventilhebel (30) unabhängig von einer Bewegung der Hebelöse (38) in die geschlossene Stellung bewegbar ist.

Classification

Source documents

Does this actually block you?

A document turning up in a search is not the same as a document that anticipates your claims. Our registered Patent Agents read the claims, not just the abstract, and tell you where you still have room.

Protect Your Invention

Bibliographic data via the European Patent Office's Open Patent Services (DOCDB) . Republished here for research and prior-art review. This page is not legal advice, and its presence in our index says nothing about the validity or enforceability of the document. For the Indian legal position (status, oppositions, renewals), see InPASS.